46. Prozesstag

August 1, 2008

31. Juli 2008

„Ich würde vorschlagen, wir gehen in mein Zimmer und schauen uns die DVD an.“

Funktionsweise der Brandmeldeanlage steht im Mittelpunkt des 46. Prozesstages

„Vom Programm her haben wir heute Herr Fie. als Sachverständigen, der uns die Funktionsweise der Brandmeldeanlage erklärt, wie sie sich aus der Beschreibung ergibt.“, eröffnet Richter Manfred Steinhoff den 46. Verhandlungstag im Oury Jalloh-Prozess.

Dabei interessiert das Gericht vor allem, wo welches Signal auflaufe und in welcher Lautstärke.  Der Sachverständige Heinz Fie. gibt an, als Fachmann für Brand- und Raumexplosion beim Landeskriminalamt zu arbeiten.

„Der Alarm wird akustisch und optisch angezeigt aber nicht weitergeleitet.“

Im Polizeirevier Dessau wäre zum damaligen Zeitpunkt die Anlage mit der Typenbezeichnung „602F“ zum Einsatz gekommen. Diese Anlage habe die Zellen im Gewahrsamstrakt und eine Toilette überwacht. „Der Alarm wird akustisch und optisch angezeigt aber nicht weitergeleitet.“, sagt der Sachverständige weiter. Das Alarmauflaufpult der Brandmeldeanlage befinde sich dabei im DGL-Bereich .

„Die Anlage befand sich in einem funktionstüchtigen Zustand.“

„Die Anlage befand sich in einem funktionstüchtigen Zustand.“, sagt der Fachmann zur ersten Inspektion nach dem Brand am 17. Januar 2005.

„Die Anlage hätte zum Zeitpunkt des Brandes erneut einer Funktionsüberprüfung unterzogen werden müssen.“

Die erste Alarmgruppe bestehe aus Ionisierungsmeldern, die sich in den Zellen befinden würden. Die zweite Gruppe besteht aus einem Melder, der thermodifferenzial arbeitet und in der Toilette angebracht sei. Bei einem Alarmereignis, würden beide Gruppen optisch durch Leuchtdioden und akustisch durch einen Piep- oder Pfeifton anschlagen. „Die Anlage hätte zum Zeitpunkt des Brandes erneut einer Funktionsüberprüfung unterzogen werden müssen.“, sagt Fie. . Die letzte Überprüfung, die turnusmäßig alle 3 Monate zu erfolgen habe, hätte am 14. September 2004 stattgefunden. Bei dieser Gelegenheit habe eine Wartungsfirma damals den Thermodifferenzialmelder in der Toilette ausgetauscht, weil es immer wieder zu Fehlalarmen gekommen sei.

„Es handelt sich im Großen und Ganzen um einen abgerüsteten Rechner.“, erläutert Fie. die Funktionsweise der Anlage weiter. Das Herzstück sei ein Chip, der entsprechende Eingänge weiterverarbeite und an die akustische und optische Signalgebung sende.

„Man kann noch telefonieren, aber es ist dann ein deutlich störendes Geräusch.“

„Man kann noch telefonieren, aber es ist dann ein deutlich störendes Geräusch.“, sagt Fie. zur Frage Steinhoffs, wie laut der akustische Warnton im DGL-Raum sei. Außerdem würde sich unter den Alarmgruppen ein Ausschalter befinden, mit dem man die Weitergabe der Warnsignale unterbinden könne. Diese würden sich nach einem solchen Vorgang  auch nicht wieder automatisch einschalten. Die Alarmereignisse allerdings blieben auf dem Chip gespeichert und könnten später nach Bedarf ausgelesen werden.

„Nach der Bedienungsanleitung dürfte das nicht sein.“, antwortet Fie. auf die Frage, ob der Alarm nach Betätigung des Ausschalters nicht doch wieder anspringe. „Das mit dem Ein- und Ausschalten haben wir nicht probiert.“, so Fie. weiter.

„Ich würde vorschlagen, wir gehen in mein Zimmer und schauen uns die DVD an.“

Richter Steinhoff sucht dann aus den Akten die Bedienungsanleitung heraus und sagt: „Ich würde vorschlagen, wir gehen in mein Zimmer und schauen uns die DVD an.“ Damit ordnet er für alle Prozessbeteiligten eine Inaugenscheinnahme eines Pultversuches an, den das LKA durchgeführt und dokumentiert habe.

„Wenn man die Anlage ausschaltet brennt eine Lampe, eine Diode, die anzeigt, dass sie ausgeschaltet ist. Mit dem Alarm hat das nichts zu tun.“

Nach der DVD-Sichtung kommt Steinhoff zu dem Schluss: „Wenn man die Anlage ausschaltet brennt eine Lampe, eine Diode, die anzeigt, dass sie ausgeschaltet ist. Mit dem Alarm hat das nichts zu tun.“
Rechtsanwalt Attila Teuchtler will vom Sachverständigen mehr zur Funktionsweise des Ionisationsmelders in den Zellen wissen. Es gäbe verschiedene Brandkenngrößen, von denen Rauch und  Wärme die wichtigsten seien. Der Melder bestehe aus einer Meßkammer und einer Referenzkammer.  Radioaktive Ionen in der Meßkammer  würden  auf spezifische Zustandsveränderungen reagieren. Zum Beispiel auf Partikelanhaftungen, wie sie in einem Brand entstehen würden. „Zigarettenrauch dürfte das in der entsprechenden Konzentration auch auslösen.“, sagt Fie. zu einer weiteren Frage Teuchtlers.

„Nach meinen Dafürhalten dürfte der Einfluss auf die Reaktion kaum messbar sein.“

„Nach meinen Dafürhalten dürfte der Einfluss auf die Reaktion kaum messbar sein.“, sagt der LKA-Mitarbeiter zur Frage, ob die speziellen Abdeckungen über den Brandmeldern zu einem verzögerten Auslösen des Alarm geführt haben könnten: „Das ist meine persönliche Meinung und keine Messung.“

Auf Nachfrage bestätigt er, dass in den Unterlagen des Polizeireviers für das Jahr 2004 mehrere Fehlalarme für die Meldegruppe Zwei verzeichnet sein sollen. Seines Wissens wären solche Fehlfunktionen in der Gruppe Eins nicht aufgetreten.

„Ist es nicht ein bisschen fahrlässig, das man mit einem Druck die Anlage ausschalten kann?“

„Ist es nicht ein bisschen fahrlässig, das man mit einem Druck die Anlage ausschalten kann?“, fragt Teuchtler. Der Fachmann sagt, dass die Verantwortlichen diese Funktionsweise der Anlage für „ausreichend“ erachtet hätten. E sei auch üblich, gerade bei Räumen die dicht nebeneinander liegen würden, die Brandmeldung auf eine Gruppe und ein Signal auflaufen zu lassen.

Rechtsanwalt Felix Isensee möchte abschließend wissen ob man davon ausgehen könne, dass Beamte die für den DGL-Bereich zuständig seien, mit der Funktionsweise einer solchen Brandmeldeanlage vertraut seien müssten. Der Zeuge gibt zu Protokoll, dass alles andere nicht verantwortbar sei.

Prozessbeobachtergruppe: http://www.prozessouryjalloh.de

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